Joachim Nickel zur Haushaltslage der Gemeinde Waldems

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte
Damen und Herren,
es ist momentan nicht einfach aktuelle Haushaltsdaten zur Beratung zu generieren.
Wir sind zwar schon spät im Jahr bei der Einbringung, dennoch verschieben sich
grundlegende Daten sogar noch über die Jahreswende hinaus.
Jetzt müssen wir in diesem Fall nicht traurig sein, gleichen uns die neuen Ansätze
doch den zuerst erwarteten geplanten Verlust aus. Somit planen wir nun quasi mit
einer schwarzen Null.
Es konnte wirklich keiner damit rechnen, dass es Nachzahlungen bei der
Gewerbesteuer für die Vorjahre gibt, die Auswirkung auf den aktuellen
Haushaltsansatz mit plus 300T Euro haben werden.
Zusätzliche Aufwendungen bei innerörtlichen Sanierungen von Durchgangsstraßen
schmälern hauptsächlich das Plus ein wenig. Zudem gab es noch eine Anpassung
bei der Schulumlage zum Positiven.
Für 2023 können wir somit ein wenig aufatmen und hoffentlich bestätigt sich alles
entsprechend in der Realität.
Ab 2024 wird es dann wieder spannend, wie sich das Ganze auf die Zuwendungen
aus dem kommunalen Finanzausgleich des Landes Hessen auswirkt.
Was man sich natürlich generell vor Augen führen muss, dass selbst ein solider
geplanter Haushalt durchaus um 200T bis 300T Euro im Endergebnis schwanken
kann. Bei einem Haushaltsvolumen von rund 13 Millionen Euro sicherlich noch nicht
zu hochgegriffen.
Bisher hat sich allerdings gezeigt, dass wir alle gemeinsam Waldems in den letzten
Jahren durchaus robust aufgestellt haben. Das Steueraufkommen in Waldems kann
sich sehen lassen, wobei die letzte Grundsteuererhöhung für das Jahr 2017 sogar
weit zurückliegt. Bei allen Investitionen, die wir in diesem Zeitraum durchgeführt
haben, durchaus bemerkenswert. Die sehr guten Jahresabschlüsse untermauern
dies.
Deswegen muss uns auch nicht gleich Bange werden, was wohl in den kommenden
Jahren auf uns zukommt.

Das Jahr 2025 wird dabei sicherlich spannend, weil dann die neue Grundsteuer-
berechnung zugrunde liegen wird. Das werden wir den Bürgern vorher sehr genau

erklären müssen. Selbst wenn unterm Strich gar keine Erhöhung des
Gesamtaufkommens vorliegen wird.
Der Haushalt 2023 nun wird nicht nur geprägt sein von den Investitionen im
Wasserbereich. Der neue Hochbehälter mit 600T Euro schlägt hier zu Buche
genauso wie die Fallleitung mit 420T Euro von Bermbach ins Escher Gewerbegebiet.
Ein neuer Unimog wird inklusive Gerätschaften bei rund 300T Euro liegen.

Mehr als 100T Euro fließen hauptsächlich in Modernisierungen bei der Feuerwehr
bezüglich Umstellung beim Atemschutz von Normaldruck auf Überdruck und neue
Schutzkleidung für Atemschutzgeräteträger.
Ein neues Mannschaftstransportfahrzeug sowie ein Drohnenzuschuss für Wüstems
sind enthalten genauso wie ein Stapler für Bermbach.
Dazukommen noch die Investitionen in die Fertigstellung des Gerätehauses in
Wüstems mit 180T Euro und die Waschräume in Niederems mit 18T Euro.
Bei den DGHs soll es nun in Niederems mit dem Neubau des Eingangs- und
Toilettenbereichs endlich losgehen, beziffert ist dies in diesem Jahr mit 250T Euro. In
Wüstems wird der Hang an der Emstalhalle für 55T Euro neu abgefangen. Hier
rächen sich Versäumnisse aus den 90ern, als die Halle neugebaut wurde.
Reichenbach bekommt eine neue Heizungsanlage für 38T Euro, genauso wie die
Kulturhalle in Steinfischbach für 44T Euro eine neue Kesselanlage erhält.
Mehr als 130T Euro investieren wir in unsere Kindergärten. Das verteilt sich über alle
Einrichtungen und verbessert die Bedingungen dort in erheblichen Maße. Gerade im
Wettbewerb mit den Einrichtungen in der Umgebung ist dies dringend notwendig.
Unsere Kinder werden es uns danken.
Der Ansatz für den Regenwasserkanal des Fischbachs wurde auf Vorschlag der
CDU-Fraktion auf 50T Euro reduziert, weil in diesem Jahr konkrete Maßnahmen
noch nicht zu erwarten sind. Hier muss es vorher noch eine grundsätzliche Klärung
geben, wie die Maßnahme erfolgen soll.
Erschließungsmaßnahmen Steinfischbach „Alter Sportplatz“ mit 60T Euro,
Umgestaltung Festplatz Esch mit 25T Euro sind sicherlich ebenfalls zu nennen.
Es steht auch tatsächlich wieder ein Ansatz für das Radwegenetz von 180T Euro im
Investitionsplan. Wir hoffen nun, dass die letzte, aber sehr schwierige
Grundstücksklärung, die das ganze Projekt „Hammermühle-Alte Tankstelle“ schon so
lange aufhält, endlich in eine verlässliche Lösung überführt wird. Das Thema dauert
einfach schon viel zu lange.

Allerdings möchte ich hier nochmal betonen, dass, für meine Begriffe, unverhältnis-
mäßige Auflagen der Unteren Wasserbehörde dazu führten. Denn der vorhandene

Wirtschaftsweg in Bachnähe durfte nicht verwendet werden.
Vielleicht 300 Meter, die der Erschließung von weiteren 3,5 km Radweg dienen,

sollte doch eigentlich machbar sein. Hier stellt sich für mich eine Behörden-
verdrossenheit ein.

Das ganze aus unserer Sicht dem Bürger vernünftig zu vermitteln ist eigentlich nicht
möglich. Für den Bürger verständlicherweise auch nicht zu akzeptieren. Hier wird die
kommunale Selbstverwaltung am Nasenring durch die Gemeinde geführt.

Herausfordernd werden sicherlich auch die Planungen für einen neuen
Kunstrasenplatz für den FC Waldems. Hier müssen wir besonnen Schritt für Schritt
vorgehen. Wir sind gespannt auf die kommende Ausschusssitzung des UBPA Ende
Februar, in der uns erste Ideen gezeigt werden.
Die Sportlandschaft in Waldems im gesamten dürfen wir dabei sicherlich nicht aus
den Augen verlieren. Alle anstehenden Investitionen in den kommenden Jahren sind
hierbei zu berücksichtigen. Eine Lösung muss ins Gesamtbild passen.
Insgesamt belaufen sich vorgenannte Investitionen für 2023 auf rund 2,8 Millionen
Euro. Ein Spitzenwert, der zeigt, dass wir es auch in aktuell schwierigen Zeiten
schaffen unser Eigenkapital abzusichern und sogar zu erhöhen.
Natürlich muss es auch unterhalten werden. Doch wenn man schaut wo wir in den
Orten Geld investieren sind es gerade die Dorfmitten. In die DGHs, die mindestens
eine Doppelnutzung vorsehen.
Meist zusammen mit der Feuerwehr oder wie in Niederems wo demnächst der
komplette mittlere Stock vom Kindergarten genutzt wird. Zudem ist im Untergeschoss
neben der Feuerwehr auch der Jugendraum beheimatet. In der Kulturhalle in
Steinfischbach ist es die angebaute Turnhalle in unmittelbarer Nachbarschaft des
Kindergartens. In Bermbach sind Feuerwehr und Kindergarten ebenfalls in der
Dorfmitte platziert. Das gilt genauso für Esch, wo DGH und Kindergarten eng
zusammen liegen.
Wir wollen unsere Ortsteile, unsere Ortsmitten beleben, wir glauben, unsere
Investitionen sind die Basis dafür. Dies dürfen wir auch in den kommenden Jahren
nicht aus den Augen verlieren.
Für die CDU-Fraktion wird es bei ihrer Arbeit einen Schwerpunkt bilden, die
Ortsgemeinschaften dabei zu unterstützen und zu stärken.

Dem Haushaltsentwurf in der Fassung nach den Ausschüssen stimmt die CDU-
Fraktion in allen Punkten zu.

Joachim Nickel
CDU-Fraktionsvorsitzender