Haushaltsrede 2022 von Joachim Nickel

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte
Damen und Herren,
man kann durchaus überrascht sein, dass wir trotz andauernden Corona Einflüssen
ausgeglichene Haushalte erreichen können. Auch wenn wir für 2022 nur ein Plus von
2792 Euro ausweisen, ist es dieses Jahr wiederum möglich unseren Planentwurf zu
erfüllen, was ja auch das Ziel des Haushaltsplanes sein muss. Basierend auf weiterhin konservativen Einnahmeerwartungen bei Einkommens- und vor allem bei der Gewerbesteuer könnte alles,
was besser ist als der Plan, unsere Rücklagen
aufbessern.
Und das alles bei gleichbleibenden Hebesetzen von Grund- und Gewerbesteuer, was
so nicht zu erwarten war, wenn man die Diskussionen in den Nachbarkommunen
verfolgte.
Und gerade dieser Glücksfall, ist aktuell ein Segen für die Bürger in Waldems, wenn
man sich die steigenden Energiepreise ansieht bzw. mitbekommt, dass doch eine
erhebliche Anzahl, durch unvorhersehbare Kündigung ihres aktuellen Versorgers, in
die teure Grundversorgungstarife des Netzbetreibers rutschten.
Höhere Energiekosten sind auf Gemeindeseite ebenfalls zu erwarten und schon im
vorliegenden Entwurf eingepreist. Eventuell können wir hier mit der einen oder
anderen Photovoltaik-Lösung zukünftig gegensteuern, um unseren Strombedarf
tagsüber größtenteils selber zu decken. Kleine, gezielt abgestimmte Anlagen auf den
öffentlichen Gebäuden bzw. im Bereich davon, sollten der Schlüssel zum Erfolg
werden – Solardach anstatt Sonnensegel auf dem Kindergartenspielplatz als
Sonnenschutz sei hier nur ein Ansatz. Die Zielsetzung hat sich im Vergleich zu früher
wesentlich von der öffentlichen Einspeisung zum Schwerpunkt Eigenverbrauch
verschoben.
Und trotz allem weisen die aktuellen Messzahlen der Gemeinde durchaus positive
Werte aus. So liegt die Steuerertragszahl mit fast 60%, und damit um 4 Punkte höher
als 2019, auf hohem Niveau. Nur 2017 war die Zahl noch 2 Punkte höher.
Der Anteil der Gewerbesteuer pro Einwohner ist, nach einer Delle in 2021, wieder am
Steigen. Verglichen mit den letzten Jahren ist bei der Einkommenssteuer mit fast 790
Euro pro Einwohner ein Spitzenwert erreicht.
Flankiert wird dies durch eine weiterhin sinkende Zinsbelastung und einem aktuell
noch niedrigen Abschreibungsniveau.
Diese durchaus robuste Ausgangslage unterstützt einen positiven Ausblick
zumindest für den Rechnungsabschluss 2022.
Unsere Anstrengungen auf der Investitionsseite kommen gerade noch zur rechten
Zeit, um die immer noch Niedrigzinsphase nutzen zu können. Steigende Baupreise
dämpfen zwar den Vorteil, dennoch macht es Sinn alles was wir aktuell auf dem Plan
haben zügig anzugehen. Besser wird es sicherlich nicht und höhere Zinsen sind
ebenfalls kurz über lang zu erwarten.
CDU-Fraktion Joachim Nickel Fraktionsvorsitzender 10.02.2022 Seite 2 von 3
Unsere Investitionen dienen außerdem zur Erhöhung des Eigenkapitals und, ganz
wichtig, zur Absicherung des Bestandskapitals.
Zurückzukommen auf die Messgrößen der Gemeinde freut mich der konstant hohe
Anteil von fast 600 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen in Waldems. Das
zeigt, dass unsere Entscheidungen und Investitionen im Gewerbesektor Früchte
tragen. Hier gilt es nachzulegen. Der aktuelle Ausbau der Wasserversorgung
zwischen Esch und Bermbach, sowie der neue Hochbehälter sind zu Schlüsselfaktoren
geworden. Ohne ausreichende Infrastruktur wäre an eine Erweiterung nicht
zu denken. Hierbei spielt sicherlich auch die Fertigstellung des Gerätehausanbaus in
Wüstems eine wichtige Rolle. Es ist der letzte große Baustein im noch laufenden
Bedarfs- und Entwicklungsplanes der Waldemser Feuerwehren, um den Brandschutz
auf robuste Füße zu stellen. Gerade Projekte wie beispielsweise das neue
Seniorenwohnheim in Esch brauchen eine gut aufgestellte Feuerwehr, die im Notfall
mit großer Anzahl an Einsatzkräften zur Stelle zu sein kann.
In Reichenbach ist man da schon einen Schritt weiter, dort geht es nun noch darum,
das DGH mit Küche, Heizung und Außenanstrich in den kommenden Jahren fit zu
machen.
Genauso wie in Niederems, wo die Bauantragsunterlagen für den Neubau des
barrierefreien DGH-Eingangsbereiches in den kommenden Wochen zu erwarten
sind. Hier ist nochmals darauf hinzuweisen, dass dies auch für den Kindergarten von
enormer Bedeutung ist. Wird doch der kleine Versammlungsraum durch den Umbau
dem Kindergarten als Erweiterung zugeschlagen. Verlegung der Küche und
Optimierung der Ausnutzung des oberen Saalstockwerks gehen hiermit einher. Der
Kindergarten in Niederems kann dadurch gestiegene Anforderungen und generelle
Standards besser erfüllen.
Das Sorgenkind des Haushalts ist klar unsere Forstwirtschaft. Hier liegen wir mit
rund 64T Euro im Minus. Und das schließt schon die Erlöse der Jagdpacht mit ein.
Dieser Umstand wird sich in den kommenden Jahren eher noch mehr ins Negative
verlagern, wenn Maßnahmen zur Pflege bzw. teilweisen Neuanpflanzungen auf den
ehemaligen Fichtenflächen dazu kommen. Unser regelmäßiger Bucheneinschlag
kann bei weitem nicht die jährlichen Fixkosten decken und zusätzlichen
erforderlichen Aufwand schon gar nicht.
In Steinfischbach tut sich nun einiges rund um den alten Sportplatz und auch das
Minisportfeld kommt jetzt in Sichtweite. Man sieht, dass wir auch innerhalb des
Bestandes noch Möglichkeiten haben, nützliche Akzente zu setzen.
Ein Wermutstropfen ist die sich immer noch hinauszögernde Radwegeverbindung
zwischen Hammermühle und ehemaliger Tankstelle in Esch. Es ist kaum zu glauben,
wie wenig Spielraum bei den geltenden Gesetzen besteht und es nicht möglich ist,
den bestehenden Weg zu nutzen. Immerhin nehmen die Umplanungen und
Grundstücksveränderungen nun Gestalt an.
CDU-Fraktion Joachim Nickel Fraktionsvorsitzender 10.02.2022 Seite 3 von 3
Insgesamt bleibt zu hoffen, dass es gelingt Corona unter Kontrolle zu bekommen und
der internationale Konflikt um die Ukraine zu einer Lösung kommt. Diese würde die
Planungssicherheit für die kommenden Jahre sicherlich verbessern.
Dennoch bin ich überzeugt, dass wir das, was wir gerade auf der Schippe haben,
richtig machen und damit ein sicheres, planbares Fundament für die kommenden
Jahre schaffen. Denn eines ist sicher, den einen oder anderen großen Brocken
werden wir noch stemmen müssen.
Dem Haushaltsentwurf in der Fassung nach den Ausschüssen stimmt die CDU Fraktion
in allen Punkten zu.
Joachim Nickel
CDU-Fraktionsvorsitzender